Die Klimastreikdemonstrationen, die auch in Göttingen seit letztem Jahr regelmäßig stattfinden, verliefen bisher von Seite der Demonstrant*innen immer entspannt und friedlich. Trotzdem sie von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet wurden. Bei der Demonstration im 19. März 2021 stürmten zum Ende hin mehrere Polizist*innen in die Menge um eine Person festzunehmen, nicht wegen eines akuten Rechtsverstoßes, sondern weil sie sie angeblich wegen eines Vergehens bei einer anderen Veranstaltung beobachtet hätten.
Dies ist nicht der erste Vorfall dieser Art in Göttingen. In den vergangenen Jahre kam es bei Demonstrationen zum 8. März zu ähnlichen Vorfällen und die Polizei scheint diese Taktik durch immer aggressiveren Aufgebote selbst bei kleinen Veranstaltungen inzwischen sogar noch ausweiten zu wollen. Das dient in erster Linie der Einschüchterung, um Menschen von weiteren Teilnahmen an Demonstrationen abzuhalten. Niemand kann sich sicher sein, das nicht auch völlig friedliche Veranstaltungen ohne Vorwarnung gestürmt und Personen verbal und körperlich angegriffen werden. Nach Außen kann der Protest so leicht kriminalisiert werden, denn für Außenstehende ist es natürlich nicht ersichtlich, dass die teilweise brutalen Übergriffe der Polizei überhaupt nichts mit dem Geschehen vor Ort zu tun haben. Es wird absichtlich der Eindruck erweckt, die Demonstrationen seien gefährlich und ein Einschreiten der Polizei wichtig.
So rechtfertigt die Polizei das hohes Aufgebot praktischer Weise durch ihre eigenes Verhalten. Wenn Demonstrationen regelmäßigen massive Polizeieinsätze erfordern, so müssen die nötigen Einsatzkräfte natürlich im Vorfeld vor Ort sein und schließlich kann es ja jederzeit passieren dass wieder eine Beamt*in ganz zufällig jemanden wiederzuerkennen meint.
Unabhängig der oben genannten Dinge ist auch ganz klar anzuzweifeln, dass ganz zufällig eine Personen in einer wegen Covid-19 völlig maskierten Demo zweifelsfrei wiedererkannt wird. Es bleibt der bittere Geschmack der "Limo" Akten in deren Zuge illegaler Weise die Fotos von Göttinger Bürger*innen an Polizeipinnwänden hingen damit die Beamt*inne sich deren Gesichter einprägen konnten. Von alten Traditionen kann Mensch sich offenbar nur schwer trennen.
Betroffen sind Viele! Gemeint sind wir Alle!