MIN DÎT
Die Eltern zweier kurdischer Kinder werden bei einer nächtlichen Ausweiskontrolle durch die Schergen der Jitem ermordet. Ab sofort sind die Kinder, Gulistan und Firat, auf sich selbst gestellt und müssen im rauen Alltag von Diyarbakir klarkommen. Als die kleine Gulistan den Mörder ihrer Eltern in der Stadt Diyarbakir wiedererkennt, weiß sie, dass sie nicht länger über den Mord an ihren Eltern schweigen kann.

Zwischen Krieg und Friede - Lösungsperspektiven der kurdischen Frage

Während in der Türkei Generäle aufgrund von Putschplänen angeklagt werden, gegen die Militäroperationen in der kurdischen Landesteilen unvermindert weiter. Ministerpräsident Erdogan redet von Demokratisierung des Landes, doch in Diyarbakir stehen 151 kurdische PolitikerInnen, BürgermeisterInnen und MenschenrechsaktivistInnen unter Terrorismusanklage vor Gericht.

Welche Perspektiven gibt es für die Lösung der kurdischen Frage? Welche Rolle können die Arbeiterpartei Kurdistans PKK und ihr Vorsitzender Abdulla Öcalan dabei spielen?Warum unterstützt die Bundesregierung die Verfolgung der kurdischen Freiheitsbewegung mit Waffenlieferungen an das türkische Militär und dem PKK-Verbot in Deutschland? Und welchen Weg muss die türkische Regierung gehen?

Vortrag und Diskussion mit Dr. Nick Brauns, Journalist und zusammenmit Brigitte  Kiechle Autor des Buches "PKK-Perspektiven des kurdischen Freiheitskampfes : Zwischen Selbstbestimmung, EU und Islam"(Schmetterling-Verlag Stuttgart "2010).

DO 17.02. Lumiere 18h

Für den Fall der skandalösen Anordnung einer DNA-Entnahme wegen des Vorwurfs eines angeblichen Böllerwurfs auf einer Demonstration haben wir nun ein Sonderkonto eingerichtet.
Nachdem der betroffene Genosse heute nun mit seinem Anwalt bei der Polizei Göttingen erschienen ist, ist er nun zumindest wieder von der Fahdungsliste gestrichen worden. Bereits bis hierin, nach über zwei Wochen Leben als Untergetauchter in der Illegalität, sind dem Betroffenen große Kosten entstanden, außerdem steht ihm noch ein Prozess bevor. Darüber hinaus möchten wir ihn und seinen Anwalt dabei unterstützen, juristisch auch in die Offensive gehen zu können bzw. die zermürbende Auseinandersetzung mit Polizei und Staatsanwaltschaft weiterhin mit juristischen, medialen und politischen Mitteln führen zu können. All dies erfordert unsere praktische Solidarität und wir hoffen auf zahlreiche kleinere und größere Spenden für diesen Zweck.

Wir bitten daher dringend um zahlreiche Spenden auf folgendes Sonderkonto:

Rote Hilfe Göttingen
Sparkasse Göttingen (BLZ 260 500 01)
Konto-Nr. 135020
Verwendungszweck "DNA"

Am 09.06.2010 fand vor dem Landgericht eine Berufungsverhandlung eines Göttinger Antifaschisten statt, dem "versuchte Anstiftung zur Nötigung" vorgeworfen worden ist und der in erster Instanz durch das Amtsgericht Herzberg verurteilt zu einer kräftigen Geldstrafe worden ist. Konkret wurde ihm vorgeworfen als Ordner verantwortlich für einen versuchten Durchbruch einer Demo in Bad Lauterberg zu sein.

Nähere Informationen dazu findet Ihr hier:

Ein Zeuge, ein Gehör, ein Gedächtnis...

Herr POK Hans-Jörg K. aus Hannover ist - wie er zu betonen nicht müde wurde - ein hervorragender Polizist mit ausgezeichneten Fähigkeiten im Beobachten und im Merken von Gesichtern und verdächtig(t)en Subjekten.  Was genau übrigens seine Aufgabe war, wollte er aus "polizeitaktischen Gründen" nicht verraten. Analysieren kann er außerdem und war somit in der Lage, genau zu ermitteln wie so eine antifaschistische Demonstration ("Aufzug" in amtsdeutsch) funktioniert - seine Sicht stellt sich etwa wie folgt dar (Texte in Anführungszeichen stellen wörtliche Äußerungen dar):

Verschiedene Ordner-Subjekte begleiten den Aufzug an festgelegten Positionen. Diese Ordner-Subjekte stehen hierarchisch über den TeilnehmerInnen des Aufzugs.

Der Aufzug wurde von dem "schwarzen Block" angeführt. Allerdings war die Trennung zwischen Schwarzem Block und der restlichen Demo nicht einfach festzustellen, weil eigentlich alle Demonstrierende dunkel gekleidet waren. Im Zweifelsfall besteht der Schwarze Block aus jenen Subjekten, die sich hinter Seitentransparenten bewegen.

Der Angeklagte seinerseits befehligte als Ordner den Schwarzen Block. Das war durch POK K. deutlich zu beobachten, denn er verließ mehrfach "seine Position" und bewegte sich mehrfach an die Spitze des Aufzugs, "wo er dann mit dem Schwarzen Block kommunizierte" - "Man merkte schon, dass er was zu sagen hat!"

Dass er tatsächlich etwas "zu sagen" hatte, sah offenkundig auch der Schwarz Block so, denn immer "wenn Herr X. vorne war, bildete sich sofort eine Traube um ihn, die ihm zuhörten oder von seinen Lippen gelesen haben" und es "gingen Lauffeuer durch die Reihen."

Schließlich konnte er konstatieren, dass "jedesmal" nach einem solchen Gespräch mit dem Schwarzen Block "Störaktionen" stattfinden. Was für Störaktionen (anderweitig nämlich nicht überliefert) das aber eigentlich gewesen sein sollen, wusste der POK dann auch nicht so genau, aber die Demo ist wohl auch schon mal "stehengeblieben" (schlimm!).

Und schlußendlich konnte der POK hören, wie der Angeklagte dem Schwarzen Block den Befehl erteilte, an einer der nächsten Straßenkreuzung abzubiegen und "durchzubrechen". Damit der vermummte POK (aufgrund der Witterung hatte er seinen Kragen hochgeschlagen und die Mütze über die Ohren gezogen) dies hören konnte, musste er erst dicht an den Chef-Ordner herantreten, was dieser aber nicht bemerkte. Also konnte er genau den Satz hören "an der nächsten Straße rechts brecht ihr durch!". Wobei, bei genaueren Nachfragen, war er nicht sicher, ob diesen Satz in ganzer Länge verstanden hat. Eigentlich konnte er sich an den Wortlaut auch nicht mehr genau erinnern... Aber die Worte "nächste Straße" und "durchbrechen", die seien auf jeden Fall, ganz bestimmt sogar, gefallen...

... und ein Urteil...

So lächerlich diese Sichtweise und diese Äußerungen auch klingen mögen - sie (und nur sie!) reichten aus, um den Richter und zwei Schöffen überzeugen zu können, die die Berufung verwarfen. Weitere "Beweise" gab es nicht.

Da war doch noch etwas...?

Ließen sich Staatsanwalt und Richter doch von dem Angeklagten beeindrucken? Wollten Sie den an sich skandalösen Prozess doch ein wenig relativieren? -  Sowohl der Staatsanwalt wie auch der Richter beeilten sich, am Anfang ihres Plädpyers bzw. der Urteilsbegründung zu betonen, wie legitim die ablehnende Haltung zum Faschimus, ja, auch Demos gegen Nazis seien und dass diese Haltung ganz bestimmt nicht der Vorwurf an den Angeklagten sei. Na, dann...

Spendenkonto

Die beiden gescheiterten Prozesse sowie die Geldstrafe in nicht unerheblicher Höhe (50 Tagessätze) stellen natürlich eine enorme Belastung für den Genossen dar. Wir bitten daher um Spenden auf unser Sonderkonto "Antifaschismus":

Rote Hilfe Göttingen

Sparkasse Göttingen (BLZ 260 500 01)

Konto-Nr. 135020

Zweck "Antifaschimus"

Im März 1933 wurde der KPD-Vorsitzende Ernst Thälmann wie viele andere Antifaschist_innen von den Nazis verhaftet, gefoltert und in sog. Schutzhaft genommen. Die Nazis beabsichtigten, einen Schauprozess gegen Thälmann und die KPD zu inszenieren. Nachdem sich 1933 der sog. Reichstagsbrandprozess gegen Georgi Dimitroff für die Nazi-Führung zu einer internationalen Blamage entwickelt hatte, wurden die Pläne für einen Prozess gegen Thälmann fallengelassen. Ernst Thälmann wurde bis August 1944 in Schutzhaft unter Aufsicht der SS belassen und zuerst in Berlin-Moabit, dann in Hannover und letztlich in Bautzen ins Gefängnis gesperrt, die meiste Zeit davon verbrachte er in Isolationshaft. Am 17. August wurde Thälmann auf direkten Befehl Hitlers von Bautzen ins Konzentrationslager Buchenwald transportiert, wo er unmittelbar nach seiner Ankunft in der Nacht vom 17. auf den 18. August 1944 von einem SS-Exekutionskommando ermordet wurde.
Die Ehefrau Ernst Thälmanns, Rosa Thälmann, sowie ihre gemeinsame Tochter Irma, die beide die Inhaftierung im Konzentrationslager in Ravensbrück überlebt hatten, strengten 1962 von der DDR aus einen Mordprozess in der BRD gegen die mittlerweile namentlich bekannten Mitglieder des Buchenwalder SS-Exekutionskommandos an. Doch die bundesdeutsche Justiz, in der noch die alten Nazi-Richter und -Staatsanwälte wirkten, wusste dieses Verfahren konsequent zu sabotieren: Das Ermittlungsverfahren gegen die damals noch lebenden SS-Mitglieder wurde innerhalb von 25 Jahren Insgesamt 7 mal durch die Staatsanwaltschaft eingestellt. Nur aufgrund der Hartnäckigkeit der Nebenklägerinnen Rosa und Irma Thälmann kam es 1982 durch ein sog. Klageerzwingungsverfahren zum Prozess gegen einen der SS-Männer.

Die Veranstaltung beleuchtet im ersten Abschnitt die Verhaftung und Ermordung Ernst Thälmanns sowie die internationale Solidaritätsbewegung für seine Freilassung; im zweiten Abschnitt wird der mühevolle juristische Kampf der Angehörigen Thälmanns um Gerechtigkeit aufgezeigt sowie dargelegt, warum in der BRD Nazi-Mörder prinzipiell straffrei davonkommen können.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Roten Hilfe Göttingen, der VVN-BdA Göttingen, von www.secarts.org und der SDAJ Göttingen.

Dienstag, 10.08.2010,

20:00 Uhr

im Theaterkeller, Geismarlandstraße 19, 37083 Göttingen

Donnerstag, 10. Juni 2010, 20:00
im Theaterkeller (Geismar Landstr. 19)

Hausdurchsuchungen, Telefon- und E-Mail-Überwachung, Einblick in Kontobewegungen, monatelange Personen- und Wohnungsobervationen, Peilsender an PKW … die Palette der polizeilichen Sonderbefugnisse bei Ermittlungsverfahren nach §§129 a und b StGB bieten fast alles, was das Herz staatlicher Überwacher_innen höherschlagen läßt. Anders als bei „normalen“ Strafverfahren müssen den §§129, 129a und 129b StGB keine Straftat zugrundeliegen – es handelt sich um Organisations- und Gesinnungsparagraphen, mit deren Hilfe Gruppen und Netzwerke durchleuchtet und kriminalisiert werden können.
Der Vortrag wird die Geschichte dieser Gesinnungsjustiz vom Kaiserreich über den Faschismus bis heute nachzeichnen und aufzeigen, welche Kontinuitäten im Kampf gegen linke Bewegungen und Gruppen der politischen Verfolgung zugrundeliegen.
Bei dieser Reise durch die Geschichte der Gesinnungsparagraphen werden wir auf einige Bekannte treffen, die mit derartiger Kriminalisierung mundtot gemacht werden sollten: Die republikanischen Demokrat_innen von 1848, die revolutionäre Sozialdemokratie von Bebel und Liebknecht, Kommunist_innen und Antifaschist_innen in der Weimarer Republik und im Faschismus, die Friedensbewegung und die KPD in der Adenauerära, ab den 1970ern auch Hausbesetzer_innen, Frauenbewegung, Anti-AKW-Bewegung, kurdische und türkische Linke, Antiglobalisierungsbewegung – und immer wieder linke Drucker_innen, Zeitungen und Buchläden, die linke Artikel und Texte abgedruckt und verbreitet haben.

Eine gemeinsame Veranstaltung von:

Rote Hilfe OG Göttingen
SDAJ Göttingen
www.secarts.org